Das nennt man „Demokratie“

Da haben die Niederländer abgestimmt, und sich gegen das Assoziierungs-Abkommen mit der Ukraine ausgesprochen.

Es gibt natürlich jetzt höchst unterschiedliche Interpretationen verschiedenster „interessierter“ Kreise, darüber, wie man das zu bewerten habe.

Das geht von „völlig normale Abstimmung“ bis hin zu „Nackenschlag für die EU.

Meine persönliche Meinung ist wie folgt:

Erwachsene Menschen sind gefragt worden, und haben geantwortet. Anders gesagt: Sie haben darüber abgestimmt, ob sie etwas Bestimmtes haben wollen oder nicht.

In einer Demokratie ist das Ergebnis einer solchen Abstimmung zu akzeptieren. Punkt!

Man kann jetzt trefflich darüber streiten, welche Beweggründe die Menschen hatten, sich in der Mehrheit so zu entscheiden, wie sie das getan haben.
Das kann gehen von „wohlüberlegt“ bis hin zu „rechtspopulistisch“.
Sei es, wie es wolle …. es ist und bleibt immer noch eine demokratische Entscheidung.

Was man allerdings tun kann, ist, zu überlegen, ob man aus einem solchen Wahlverhalten, Schlüsse für die europäische Politik der Zukunft ziehen kann bzw. sollte?

Und ich meine, diese Frage kann man mit Fug und Recht mit JA beantworten.

Nun gehöre ich zu den Menschen, die absolut für ein Europa der Staaten sind. Mit all seinen Vorteilen, Nachteilen, Problemen und Auswüchsen.

Wohin uns die Kleinstaaterei der vergangenen Jahrhunderte gebracht hat, das haben wir reichlich gesehen. Und aus der Geschichte die Lehre zu ziehen, dass uns die Geschichte nichts lehrt, das wäre nun wahrlich etwas wenig.

Und ich war BISHER immer der Meinung, dass es kleinkariert ist, immer nur auf die eigenen Vorteile zu sehen, und alles, was an eigenem Nachteil wäre, abzulehnen.
DAS würde einem gemeinschaftlichen europäischen Grundgedanken ganz und gar nicht gerecht.

NUR – mittlerweile bin ich der Meinung – nicht zuletzt wegen der jetzigen Abstimmung in den Niederlanden (und insofern ist es ganz interessant, mal über den eigenen Tellerrand hinauszusehen, und etwas neutral von außerhalb zu betrachten) – man sollte sich Gedanken machen, ob die Richtung, in die dieses Europa läuft nicht korrigiert werden sollte.

Wenn Menschen zu etwas NEIN sagen, und sei es auch nur zu einer Vereinbarung, so wie hier geschehen, dann drücken sie damit etwas aus.

Und nun kann man wahrlich nicht behaupten, die Niederländer wären über die Maßen radikal. Sie haben einfach gesagt, man solle das mit der Ukraine nicht verwirklichen.
Und die Niederländer sind nun wirklich pro-europäisch eingestellt. Das war schon immer so, und sie gehörten auch zu den Gründungsländern.

Es muss deshalb die Frage erlaubt sein, ob die, die jetzt dort mit NEIN gestimmt haben, schlicht und ergreifend wollen, dass sich etwas verändert. Und wenn ja, WAS?

Meine Antwort darauf ist, dass die Niederländer eine Veränderung wollen (und nicht nur diese).

Und welche Veränderung?
Ich denke, das Tempo mit dem Europa voran schreitet, und der Umfang, den das Ganze mittlerweile angenommen hat, ist Manchen in Europa ZU VIEL !!!

Der Grundgedanke der Handelnden, die europäischen Staaten zusammen zu bringen, und ihnen ein Gewicht zu verleihen, und gleichzeitig eine Wirtschaftsmacht aufzubauen, ist eine gute Idee.

Ich meine nur, man hat das Ganze zu rasch und mit zu vielen Mitgliedern unternommen, noch dazu Mitgliedern, die viel zu viele unterschiedliche Voraussetzungen mitbrachten.
Sei es politisch oder wirtschaftlich.

Heute, so meine ich mittlerweile, gibt es manche Staaten in Europa, die in etwa gleiche Voraussetzungen haben, und mit denen ein Staatenbund Sinn macht (ich nenne mal absichtlich keine Namen).
UND so gibt es Staaten, die sind wirtschaftlich einfach noch zu weit hinten dran.UND es gibt Staaten, die haben andere Vorstellungen, was Demokratie angeht.
UND es gibt Staaten, die meinen, sie müssten sich die Vorteile greifen, sprich Geld, und alles andere sei nicht so wichtig.

Was, so meine ich, sollte dagegen sprechen, ein Europa auf die Staaten zu beschränken, die gleich ticken, und die dann auch gemeinsam festlegen, WIE getickt wird.
Diese Staaten können dann gleichberechtigt einen Kurs verfolgen, weil sie in etwa alle dasselbe können und dasselbe wollen.

Wie aber soll das mit Staaten unter einen Hut gebracht werden, wenn zu viele zu weit voneinander entfernt sind (einstellungsmäßig).

Das müsste ja nicht heißen, dass nicht ein Land sich anschließen kann, und zwar erstmal nur in bestimmten Dingen, bis sicher ist, dass sie auch dazu in der Lage sind, gleich zu ticken, wie die anderen.

Und weil das alles zu durcheinander ist, stimmen die Niederländer dagegen, WIEDER etwas zu machen, was noch mehr Probleme nach Europa bringt.
Und wenn die Briten in 2 Monaten sich gegen Europa entscheiden sollten, dann wäre das ihr gutes Recht. Wobei sie sicherlich auch die Konsequenzen daraus tragen müssten, und dann sicherlich auch tragen wollen. Auch DAS ist Demokratie.
Die Briten nämlich, haben den Vorteil, auf einer Insel zu wohnen, und konnten immer schon recht gut aus der Ferne beurteilen, was die dort auf dem Kontinent alles für Unsinn treiben. Und sie haben auch eine derart gefestigte Demokratie, eben WEIL sie diese auf der Insel sehr gut und unabhängig entwickeln konnten, dass sie einfach NO sagen, wenn sie etwas nicht wollen.Sie sagten auch NO zu Churchill nach dem Krieg, weil sie ein sehr gutes Gespür dafür hatten, dass er nicht derjenige sein konnte, der das Land gut in die Nachkriegszeit führen konnte.
Und deswegen traue ich ihnen auch zu, ein Gespür dafür zu haben, was mit Europa sein sollte.
Sollten sie nicht weiter bleiben wollen, so sehe ich darin auch eine Chance für Europa. Nämlich die Chance, einen grundsätzlichen Neuanfang zu unternehmen.

Mittlerweile ist nämlich dieses Europa so verschachtelt und undurchsichtig, mit derart vielen Gegensätzen, dass es ev. gar nicht mehr möglich ist, eine gerade Linie zu verfolgen oder zumindest eine Linie, die ein Ziel hat, weil zu viele Köche mit zu unterschiedlichen Zutaten versuchen, ein, für IHRE jeweiligen Geschmäcker, wohlschmeckendes Gericht zu zu bereiten.

Meine Vorstellung geht mittlerweile dahin, dass ein Land wie Deutschland, in einem Europa unter Gleichen, ein gleichberechtigtes Mitspracherecht hat, unter Ländern, die in jeder Hinsicht, zumindest einigermaßen, auf Augenhöhe sind.
Es war sicherlich ein wesentlicher Aspekt, dass die Verantwortlichen in Europa verhindern wollten, dass so manche Länder Richtung Russland abdriften, und für ein Europa, nach ihren Vorstellungen, verloren wären. Insofern konnten sie ev. gar nicht anders handeln, als Europa ziemlich schnell sehr groß werden zu lassen, mit all den Problemen, die sich tatsächlich einstellten.

Mittlerweile allerdings, sollte allen Verantwortlichen, in allen Ländern, klar sein, wo sie hin wollen.

Und deshalb wäre, so meine ich, die Zeit reif, ein Europa zu formen, das dem gerecht wird, was ein Europa eig sein sollte.
Es war immer schon so, dass ein Staatenbund aus Ländern entstand, die alle in etwa die gleichen Voraussetzungen hatten oder zumindest kurzfristig anstrebten.
Das war so, als damals Deutschland entstand, das war so, als die USA entstanden usw usf.

Und so will es sich mir nicht erschließen, wie ein Land in einem Staatenbund sein kann, dass wirtschaftlich gänzlich andere Voraussetzungen hat oder nur kassieren will oder unter Demokratie etwas anderes versteht.

Dass wir ein Europa brauchen, steht außer Frage. Auch dass es über kurz oder lang ein Europa geben wird, mit Gleichen unter Gleichen (fragt sich nur, wie „lang“ dieses „lang“ sein wird).

Insofern, so meine ich, ist Geduld und Beharrlichkeit gefragt, und außerdem DER WEG DAS ZIEL.
Und dieser Weg kann auch heißen, um einen dt. Politiker zu zitieren, dass einige wesentliche Ländern in Europa GEMEINSAM sage „SO nicht, und JETZT nicht“. Das kann natürlich nicht D alleine sagen, denn wie sowas aufgefasst wird, das liegt nahe, und wäre auch nachvollziehbar.

Es grüßt,
das Smamap

Dieser Beitrag wurde unter Freude veröffentlicht und mit verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permanentlink.

5 Gedanken zu „Das nennt man „Demokratie“#8220;

  1. moin lieber smamap, deinen beitrag finde ich gut doch bedarf es für mich ein oder zwei erklärungen.
    1. was bedeutet dieses assozierungsabkommen zwischen eu und ukraine? mir hat sich das noch nicht erschlossen.
    2. habe ich gestern in den nachrichten vernommen, die beteiligung zur abstimmung lag bei knapp 30 prozent wobei die neinsager in der mehrheit waren.
    im juni stimmen die briten über den verbleib in der eu ab und cameron versucht mit allen mitteln, den verbleib in der eu voranzutreiben. er besucht zb unis, um die jungen menschen vom verbleib inner eu zu motivieren, denn die jungen menschen seien die zukunft in britaninen und europa.
    was würde ein austritts der briten für die eu bedeuten?
    hast du ein paar erhellende worte für mich?

    • moin … habs leider erst jetzt gesehen ….
      zu 1.
      Ich hab mich nicht näher damit befasst, weiß nur, dass Assoziierung soviel bedeutet, wie ein „Fast-Mitglied“, aber eben nicht mit allen Mitgliedsrechten. Allerdings ist klar, dass man damit versucht, die Ukraine an die EU zu binden, indem man ihr einige der Rechte eines Mitglieds gibt. Man will damit erreichen, dass sich die Ukraine einem Europa zuwendet und nicht vom allzu mächtigen Nachbarn vereinnahmt wird.
      Zu 2.
      Was ein Austritt der Briten bedeutet, das ist sogar unter den Gelehrten strittig. Allerdings scheint unstrittig, dass sie erhebliche finanzielle Nachteile in Kauf nehmen müssten. Die Dinge und Abläufe in der EU, sowohl politisch als auch wirtschaftlich sind sehr stark miteinander verwoben. Das beginnt mit Dingen wie Ein-/Ausreise, das geht weiter über die gemeinsame Währung, und so sind sehr sehr viele Dinge heute „gemeinschaftlich“. Die Meisten von uns haben sich daran gewöhnt, dass man sich in Europa relativ frei bewegen kann, und es keine wesentlichen Unterschied macht, wenn man mal kurz nach Paris fährt oder nach London fliegt.
      Damit wäre es dann vorbei. Geht an bei Grenzkontrollen, bei Import und Export, bei alle den Steuerdingen, die heute in der EU mit gemeinsamen Regel versehen sind usw usf.
      Was ich weiß, sollen auch die Schotten (wenn ich mich recht erinnere) gesagt haben, sie würden bei der EU bleiben wollen.
      Auch der Finanzplatz London hätte ganz gewaltig unter einem Austritt zu leiden.
      Viele haben die Vorstellung, dass nicht viel passiert. Ich denke, man würde dann erst sehen, wie nahe die Länder mittlerweile zusammen gerückt sind und gemeinsame Verfahren entwickelt haben, die dann für die Briten nicht mehr gelten.
      Gut, auch nicht von jetzt auf sofort, aber letztlich eben.
      Ich bin zuwenig Sachkenner, als dass ich es im Detail beurteilen könnte. Aber es ist ziemlich klar, dass die Briten sich damit ins Bein schießen würden.
      ABER – sie haben das Recht darüber zu entscheiden – und es wäre eine demokratische Entscheidung. Schon gleich gar, wenn eines der Urländer der Demokratie abstimmt.

Freu mich echt über jede Nachricht !!!