Noch ist Polen nicht verloren

Wenn man sich das ansieht, was im Moment in Polen abläuft, dann kann man das nur als Katastrophe bezeichnen.

Mir fällt dazu nur ein Wort ein: Machtübernahme

Man kann nur froh sein, dass die Väter unseres Grundgesetzes, in weiser Voraussicht, Regeln geschaffen haben, die Derartiges verhindern.

Was da abläuft, ist schlicht, dass das Volk aus einer Stimmungslage heraus, eine Regierung gewählt hat (bis hierhin ist nichts dagegen zu sagen), die alle Hebel in Bewegung setzt, um die Machtinstrumente des Staates in ihrem Sinn umzupolen.
Was ihnen dabei zupass kommt, ist die Tatsache, dass das Parlament durch die jetzt bestehenden Mehrheiten, offenbar jegliche Abläufe und Gesetze verändern kann. Ausgelöst wurde das Alles durch eine sehr geringe Wahlbeteiligung jener Menschen, die anders denken als die jetzt an die Macht gekommene Regierung.

Man sieht daraus, was passieren kann, wenn man meint, nicht zur Wahl zu gehen, wäre absolut egal.

Was da am Entstehen ist, ist ein autokratisches, um nicht zu sagen, ein diktatorisches System.

Ich bin der Ansicht, das demokratische Europa, allen voran die einzelnen Demokratien, haben die Pflicht, alles erdenklich Mögliche zu tun, um Einfluss zu nehmen. Einfach deswegen, weil es so sein wird, wie immer in solchen Situationen, nämlich dass die Menschen dort die Leidtragenden sein werden, und es nicht auszuschließen ist, dass es letztlich vieler Opfer bedürfen wird, um wieder dorthin zu kommen, wo die Menschen eig sein wollen.

Was es bedeutet, ringsherum die Einstellung zu haben, dass einen das nichts angeht, und es schon nicht so schlimm werden wird, das sollten wir Deutschen am besten beurteilen können. Und was in unserem Nachbarland abläuft, das kann uns nun mal nicht egal sein.

Und es kann auch nicht sein, dass das demokratische Europa eine solche Entwicklung fördert, indem weiterhin alle finanziellen Mittel so fließen, wie bisher.

Meine Meinung.

Es bleibt zu hoffen, dass die Polen selbst, das Heft in die Hand nehmen werden. In diesem Sinne ist Polen nicht nicht verloren.

Es grüßt,
das Smamap

6 Gedanken zu „Noch ist Polen nicht verloren#8220;

  1. Art. 146 des Grundgesetzes: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

      • Soll heißen, das formalrechtlich unser heutiges Grundgesetz nicht unantastbar ist und durch eine Verfassung ersetzt werden kann. Meine Phantasie reicht aus, mir vorzustellen, dass es Kräfte an die Macht schaffen, die den Willen haben, das Grundgesetz durch eine Verfassung zu ersetzen und die für eine entsprechende Stimmung im Lande sorgen, dass es eine Mehrheit für diese Verfassung geben würde.

        • Formalrechtlich ist das korrekt. Ich könnte mir allerdings vorstellen, dass es nicht ganz SO einfach ist, das GG zu ersetzen, indem man schlicht für eine Stimmung sorgt und abstimmen lässt. Verfassungsrechtler und ev. sogar geschriebenes Gesetz hätten da sicherlich auch etwas dazu zu sagen.

  2. Was in Polen läuft, ist schlimm. Ich hoffe, dass ein Europa, welches bei anderen Ländern auch gerne den Zeigefinger hebt, es hier auch in einer nicht zu übersehenden Deutlichkeit macht. Und für uns in Deutschland die Aufforderung, wählen zu gehen, auch wenn man politikverdrossen ist.

  3. Seh ich genauso und wenn man nur hingeht um seinen zettel durchzustreichen. Lieber ungültige stimme als verschenkte. Was ich eh recht merkwürdig finde, dass nichtwähler einfach verteilt werden, statt dass sie nicht gewertet werden. Schließlich wählt man ja nicht, weil man keinen dieser Ganoven möchte. aber die Wahlen sind eh ein riesen gemauschel und keiner kann sicher sein ob es da mit rechten Dingen abgeht auch wenn alle wählen gehen würden.

Freu mich echt über jede Nachricht !!!