Nach der Wahl ist vor der Wahl?

Das Wahlergebnis war zu erwarten; von daher könnte man erwarten ….. nach der Wahl ist vor der Wahl. Jedoch – ich bin überzeugt, dass das DIESMAL nicht so ist.

Ich hatte mich am Samstag ans Tablet gesetzt und in einer kurzen Tabelle niedergeschrieben, welche Prozentzahlen ich für die größeren Parteien erwarte.

Bis auf 2% hin oder her kam es dann für alle diese Parteien auch so, wie ich das vermutet hatte.

Mein Satz zu Wahlen in einer Demokratie ist immer:

Ein Land bekommt immer das Wahlergebnis, das es verdient.

So auch bei der jetzigen Wahl.

Zum einen ist das Ergebnis ein demokratisch zustande gekommenes, und deshalb zu akzeptieren – wie immer man es ganz persönlich auch bewerten mag.

Zum anderen, so sehr ich die AfD inhaltlich auch ablehne:
Das Wahlergebnis dieser Partei führt dazu, dass es ein WEITER SO nicht geben wird.

Und deshalb gilt eben nicht „nach der Wahl ist vor der Wahl“.

Der Politikbetrieb in Berlin wurde zwar fast schon zum Selbstzweck. Und wie hieß es gestern sinngemäß … die großen Volksparteien haben den Kontakt zu einem Teil ihrer Wähler verloren.

JETZT muß Frau Merkel künftig endlich klar Farbe bekennen und nicht nur moderieren. Die Menschen wollen endlich wissen woran sie sind, und nicht dieses ständige Herum-geeiere. Und die Parteien, die als Koalitionäre zur Verfügung stehen, lassen sich sicherlich auch sehr schlecht moderieren.

Vieles von dem, was in den letzten Jahren gemacht wurde, war gut, aber vieles andere ging an den Menschen auch vorbei.

Und deshalb, finde ich, haben die Deutschen gut gewählt … nicht gleich einen Trump oder ähnlichen Idioten, aber doch einen Schuss vor den Bug.

Und wie ich heute schon mal sagte: Die nächste Zeit wird interessant.
Insofern, was an Regierungs-Koalition kommt, und insofern, wie die Debatten im Bundestag ablaufen werden. Denn die Abgeordneten der AfD müssen dort vor allen Farbe bekennen. Benennen wofür sie stehen. Und sich mit dem auseinandersetzen, was ihnen entgegengehalten wird. Und v.a. auch: Sich benehmen (oder eben auch nicht).

Viele Menschen haben Protest gewählt. Was ich durchaus verstehe, wenn ich mir das so ansehe, was in Berlin ablief, und wenn ich mir ansehe, wie das an den Menschen teilweise vorbeilief.
Dieses Wahlergebnis wird uns die Alternative betrachten lassen, denn es ist einfach, aus dem Dunkel zu feuern, aber sehr viel schwerer und auch kennzeichnender, im Licht der Öffentlichkeit zu stehen. Zwar ist das in der Oposition immer noch leichter, als in der Regierungsverantwortung, jedoch können sich die Menschen das schon einmal ansehen, was da als Alternative angeboten wird.

Und insofern finde ich den Einzug der Rechten ins Parlament eine gute Sache. Zum einen (ich sagte es schon), weil demokratisch gewählt (und Demokratie hat naturgemäß auch damit zu tun, was einem NICHT gefällt). Aber auch der Inhalte wegen; deswegen, weil sie dort sagen müssen, was für sie Sache ist. Und auch deswegen, weil die etablierten Parteien sich damit beschäftigen müssen, was für die Menschen wichtig ist.
Allerdings haben die Rechten dann heute schon mal mit der Selbstdemontage begonnen. So wie damals die NPD.

Ich finde es (demokratisch gesehen) auch gut, dass die SPD in die Oposition geht (was auch immer man von der SPD halten mag). Denn die stärkste Opositionspartei kann nicht die AfD sein. Zudem tut es einer Volkspartei mit Sicherheit gut, einmal länger nachzudenken.

Bei all der Schwarzmalerei, die heute zu lesen ist, sollte man EINES nicht vergessen:
7/8, sprich über 85% der Stimmen, sind auf andere Parteien entfallen.

Und ich hoffe, dass auch insofern nicht gilt …. „Nach der Wahl ist vor der Wahl“ …. als nicht noch jemandem einfällt, dass es Neuwahlen geben soll. Denn die Wähler haben entschieden, dass sich etwas ändern muss. Dann sollen auch diejenigen, denen das möglich ist, gefälligst diesen Auftrag annehmen. Die Parteien haben diese Verantwortung auszufüllen. Im Sinne der Menschen. Und nicht darauf bedacht, die nächsten Wahlen zu gewinnen. Diese könnten nämlich dann ein Ergebnis liefern, das jenseits der Vorstellung ist, und jenseits dessen, was für dieses Land gut wäre.

Es grüßt,
das Smamap (www.wkfm.eu – WasKeineFreudeMacht)

Die Qual der Wahl beim Wählen

Heute früh/vormittag war ich in meiner Kleinstadt zu Fuß unterwegs und beobachtete die „Qual der Wahl“.

Eigentlich hatte ich mich entschlossen beim Bäcker um’s Eck ein kleines Frühstück zu mir zu nehmen, denn ich hatte heute keine Lust, mir selber eins zu machen.

Und nachdem es nach den Gewittern, heute nacht, sehr angenehm draußen war, lief ich danach los. Na ja – bei mir ist das immer etwas langsamer.

Unterwegs sah ich Vieles.

Unter anderem auch die Mengen an Wahlplakaten, die jetzt, einen Monat vor der Wahl, wie Unkraut „aus dem Boden schießen“.

…. BRÜLL – jetzt hatte ich aus Versehen, statt „schießen“ tatsächlich „scheißen“ geschrieben.

Jedenfalls, wenn ich mir das so ansehe, was da auf den Plaketen an Sprüchen steht, dann muss ich häufigst den Kopf darüber schütteln, wie die Menschen verarscht werden.

Die Qual der Wahl eben.

Um keine Mißverständnisse aufkommen zu lassen: Ich bin Wähler, und ich gehe IMMER zur Wahl (auch wenn es meist die Briefwahl ist). Bürgerpflicht nenne ich das, in tiefstem demokratischen Sinne. Aber ich hinterfrage die Dinge auch kritisch.

Ich wollte fast schon ein paar Fotos machen, und sie hier einfügen. Doch es sträubte sich in mir, mit dem Unsinn, der da teilweise steht, auch noch Werbung zu machen.

Der eine verspricht die Abschaffung des Soli, der andere eine neue Wirtschaftpolitik. Wieder einer eine sichere Zukunft. Der nächste, dass der Wahlkreis künftig viel mehr in Berlin zur Geltung komme. Und dann auch eine ganze Menge von Sprüchen, bei denen man erstmal überlegen muss, was damit überhaupt gesagt werden soll. Wenn da also steht „klar für Sicherheit“, was will mir dieser Mensch damit sagen?

Sorry, aber ich habe bei all diesen Wahlplakaten immer den Eindruck, um nicht zu sagen, das sichere Wissen, dass das alles, was da steht, nur Schall und Rauch ist, und spätestens nach dem Wahltag keine Rolle mehr spielt.

Ich habe mir vorgenommen, wenn hier bei mir im Ort mal eine Wahlveranstaltung ist, mit einem Wahlkreis-Kandidaten, dort vorbeizuschauen. Denn ich möchte wissen, ob es einen Unterschied gibt, zwischen dem, was auf den Plakaten steht, und dem, was gesprochen wird. Ich befürchte, der Unterschied ist eher gering.

Was mich dort hin treibt, ist nicht nur dieses Thema, sondern auch das Thema, ob die wirklich wichtigen Themen unserer Zeit, zumindest dort eine Rolle spielen. Für mich sind das die Themen Klimawandel, Flüchtlingspolitik, Waffenexporte und Sozialstaat.

Denn diese Themen werden die Themen sein, die unsere Zukunft sehr wesentlich bestimmen werden, und die, eher früher als später, bei uns aufschlagen, um nicht zu sagen, über uns zusammen schlagen (wobei ich bei Flüchtlingspolitik das Gebiet meine, was gemacht wird, um die Ursachen der Flüchtlingsströme zu beseitigen, und die gravierenden Mißstände in der Politik der Vergangenheit).

Aber jetzt bin ich vom Beitragsthema abgewichen.
Es sind jetzt noch 4 Wochen bis zur Wahl. In dieser Zeit werde ich noch viele Wahlplakate sehen. Zwar immer wieder dieselben, aber jedes Mal auf’s Neue werden sie mir ein Lächeln entlocken, ob der offensichtlichen Versprechen und Slogans, die das Papier nicht wert sind, auf dem sie stehen.

Nichtsdestotrotz bin ich leidenschaftlicher Wähler. Seitdem ich volljährig wurde. Und nur weil das System Auswüchse hat, über die man nur den Kopf schütteln kann, werde ich nicht das ganze System in frage stellen. Die Alternativen, die man weltweit beobachten kann, sind gar zu abschreckend. Die Freiheiten, die mir unser Land in ihren manigfaltigen Ausprägungen gewährt, sind mir absolut zu wertvoll. Und deshalb wird eine bestimmte Partei meine Stimme mit Sicherheit auch niemals erhalten. Gleichzeitig muss eine Demokratie das aushalten können, wenn die Partei, die ich meine, bei dieser Wahl nicht unerheblich Stimmen bekommen wird.

Vll bringt das so Einige zum Nachdenken, und lässt uns künftig dann auch etwas andere Wahlplakate sehen, die sich endlich damit beschäftigen, was wesentlich ist, und nicht mit Slogans und leeren Versprechungen. Ev ist dann einmal die Qual der Wahl keine Qual mehr.

Es grüßt,
das Smamap (www.wkfm.eu – WasKeineFreudeMacht)

hashtag – die neue Wirklichkeit

Einen Artikel gelesen, der die Sache mit dem hashtag sehr gut beschreibt, wie ich finde …

hashtag

Letztlich geht es darum, so habe ich es verstanden, dass heute oft nicht mehr die Argumentation/Diskussion stattfindet, um, ausgehend vom eigenen Wertesystem, Begriffe und Standpunkte zu hinterfragen, zu definieren und zu überprüfen, um Gemeinsamkeiten zu ergründen, sondern darum, sich in eine Gemeinschaft zu begeben, die der eigenen Meinung ist, um das, was man gerne hätte, zu verwirklichen.

Ob diese eigene Meinung Substanz hat, ist nicht mehr wichtig. Auch nicht mehr, ob sie mit anderen Meinung übereingeht oder gemeinsame Schnittstellen hat. Andere Meinungen zählen nicht mehr, nur noch die eigene.

Nun könnte man meinen, das sei ja nicht weiter dramatisch. Jedoch, wenn eine Gesellschaft nur noch aus unzähligen einzelnen hashtag s besteht,

die gegeneinander konkurrieren, jeweils Absolutheitsanspruch behaupten, und im Einzelfall dann Menschen hervorbringen, die es bis in höchste Ämter schaffen, um dort dann, ohne Rücksicht auf Verluste, IHREN hashtag zu verwirklichen, dann, so finde ich, wird es sehr bedenklich.

Denn DANN geht es nicht mehr um Konsens, eine der Hauptsäulen der Demokratie, sondern nur noch um Durchsetzung der eigenen Meinung; jenseits von Mehrheiten.

Dies könnte dann die Aufspaltung von Gesellschaften nach sich ziehen? Und womöglich auch Gewalt?

Zudem wird irgendwann auch dem eingefleischtesten hashtager ein Licht aufgehen, das ihm zeigt, dass die eigene Weltsicht sich nicht umsetzen lässt. Sei es, dass jene Weltsicht gravierende Denkfehler enthält, sei es, dass zuwenige Menschen mitmachen, sei es, dass Nachteile offensichtlich werden (z.B. dahingehend, dass die Leute weniger Geld im Geldbeutel haben).

Aber dann wäre das Kind schon in den Brunnen gefallen, und die Gräben in den Gesellschaften tiefer denn je.

Einen ersten Praxistest können wir aktuell in den USA live miterleben.

Die Frage ist, ob eine Demokratie das aushält, und wenn nicht, was dann? Ich für meinen Teil könnte mich darauf zurückziehen, dass die echten, harten Konsequenzen nicht mehr zu meinen Lebzeiten Realität werden.

Wirklich beruhigend ist das aber nicht, denn schließlich wollte ich meinen Kindern eine möglichst heile Welt hinterlassen. So aber könnte es dann kommen, dass Klima kaputt, Gesellschaft kaputt, Wirtschaft kaputt, Sozialsystem kaputt etc etc

Es lebe der hashtag, das unbekannte Wesen.

#newlife

Es grüßt,
das Smamap

Erinnerung an Richard Nixon

Was diese Tage in den USA abläuft, erinnert mich an Richard Nixon.

„Erinnern“ ist vll zuviel gesagt, denn damals war ich noch reichlich jung.

Jedenfalls hat schon damals die Demokratie und ihre Instrumente obsiegt, gegenüber einem Präsidenten, der meinte, alles so tun zu können, wie es ihm selbst entspricht.

Und DAS ist es, was mir Hoffnung gibt, mit diesem unsäglichen Präsidenten, der dort jetzt sein Unwesen treibt.

Vieles davon erinnert mich an ein trotziges Kind im Sandkasten, das nicht überblicken kann, was es mit seinen Aktionen alles auslöst.

Dem gegenüber steht eine Demokratie mit Institutionen, die auf eine lange und formende Geschichte zurückblicken. Man darf dabei nicht vergessen, dass jene Menschen, die ursprünglich diese Nation aufgebaut haben, aus Systemen kamen, die sie nie mehr erleben wollten, und letztlich vieles geschaffen haben, was darüber wachen soll, dass bestimmte Dinge nicht (mehr) passieren.

Richard Nixon

Freilich darf man dabei 2 Fehler nicht machen:
Zum einen, die Dinge aus der Ferne umfassend beurteilen zu wollen, ohne alle Zutaten zu kennen, und zum anderen, irgendwas über den grünen Klee zu loben. Schließlich hat man schon zu viel gesehen, was diese Nation von sich gegeben hat, und der Welt sicherlich nichts Positives gebracht hat. Aber es ist halt immer noch ein Unterschied zwischen dem, was anderswo passiert, und dem, was in den Staaten selbst passiert. Da unterscheiden die Amerikaner extrem.

Jedenfalls habe ich schon die Hoffnung, dass besagte Institutionen dem Mister T seine Grenzen aufzeigen und ihn, wie seinerzeit Richard Nixon, in die Schranken verweisen.

Bleibt nur zu hoffen, dass das geschieht, anders als damals, als nämlich jener Präsident erst dann ging, als es nicht mehr vermeidbar war.

Der Schaden ist in solchen Fällen natürlich umso größer, je länger sowas andauert.

Wenn ich mir diesen Mister T anschaue, der in seiner eigenen Welt lebt und versucht, alles abzuschotten, was ihm nicht gefällt, damit beginnend, bei seinen Beratern, dann habe ich da allerdings so meine Befürchtungen. Umso mehr, als schon Blut an seinen Händen klebt, insofern, als jene Militäraktion, die er letzte Woche anordnete, Menschenleben kostete, weil die Vorbereitungen erkennbar ungenügend waren.

Es grüßt,
das Smamap

Protest auf meine Weise

Mein Protest, nachdem die USA sich dazu entschlossen haben, bestimmte Menschen bestimmten Glaubens nicht mehr einreisen zu lassen: Ich habe meinen Besuch dort, der irgendwann in den nächsten 10 Jahren stattfinden sollte, für mich als „erledigt“ abgehakt.

Ich werde kein Land besuchen, in dem Menschen per oberster Anordnung diskriminiert werden; mein Protest.

Für mich waren die USA immer ein Vorbild an Freiheit in verschiedensten Varianten (na gut …. nicht immer).

Dieses Bild haben die dortigen Wähler und v.a. der Präsident des Landes, nachhaltig zerstört.

Wie auch immer das angeblich gemeint sein soll …. Fakt ist, dass seit Neuestem Andersgläubige, Andersdenkende, und Menschen mit anderer Meinung, gebrandmarkt oder ausgesperrt werden. Und wer nicht mitzieht, der wird gefeuert.

Was das alles mit freiheitlicher Demokratie zu tun hat, und mit den Grundprinzipien, für die dieses Land immer stand, das kann mir niemand erklären. Auch nicht, wo dann noch der Unterschied sein soll, zu so manchen Ländern, die auf dessen schwarzer Liste stehen.

Es grüßt,
das Smamap

Der Störenfried – weil wir ihn brauchen

Heute einen interessanten Beitrag gelesen, in dem sich der Philosoph Dieter Thomä über die Demokratie und den Störenfried auslässt, wie wir ihn in Person von Trump und Petry erleben.

Ich finde den Beitrag jetzt leider nicht mehr, sonst hätte ich ihn hier verlinkt.

Thomä interpretiert die Demokratie als etwas (wenn ich ihn richtig verstanden habe), was ständig in Unruhe ist. Es liegt im Wesen der Demokratie, dass Veränderung ein Teil von ihr ist.

In ihr gibt es Außenseiter, jeder ein Störenfried. Eine völlig normale Sache. In gewisser Weise braucht die Demokratie solche Außenseiter. Thomä nennt sie positive Außenseiter, die Veränderungsansätze bringen. Aber es gibt auch die negativen Außenseiter, die sich die Ruhe wünschen, die ihnen die Demokratie nicht bringen kann, weil sie keinen Stillstand kennt.

Und solche negativen Außenseiter wollen sich diese Ruhe dann quasi herbeibomben. Wobei ich den Herrn Philosophen so verstanden habe, dass „herbeibomben“ ein Ersatzwort ist, für jegliches Zerstörerische.

Störenfried

Sie nutzen dann die sozialen Medien, um sich eine Blase der Selbstbezogenheit zu schaffen, und andere zu finden, durch die sie sich selbst bestätigen. Denn wenn andere auch so denken, dann hat man ja recht.

Ein interessanter Ansatz, wie ich finde. Störenfried versus Demokratie

Trump und die AfD als negative Störenfriede zu sehen, die, so sehe ich das, am Liebsten wieder einen Status quo hätten, der Stillstand bedeutet. Einen Status quo, der nichts verändert, und ihnen somit auch nichts nehmen kann. Weder Materielles noch Immaterielles.
Wenn man diesen Gedanken weiterspinnt, so könnte man denken, dass für diese Menschen die DDR in gewisser Weise ein Paradies war: Nichts veränderte sich; es gab auch keine Meinungsvielfalt, keine Entwicklung. Vll ist das der Grund, warum der Zulauf im Osten so stark ist. Das bedeutet natürlich nicht, dass es nur dort Anhänger gibt. Es liegt im Wesen der Demokratie, dass es für Meinungen überall Anhänger gibt. Aber am meisten natürlich dort, wo von vorneherein eine Basis dafür vorhanden ist.

Und so scheint die Demokartie die falsche Heimat für jene Menschen. Die Trumps und Petrys unserer Zeit benötigen Stillstand.

Bleibt nur die Frage, was jene Störenfriede tun, wenn sie merken, dass sie die Gegebenheiten nicht so verändern können, wie sie sie gerne hätten. Ja, die Demokratie braucht Köpfe auf Abwegen, aber wohl nicht Köpfe, die eine Demokratie nicht akzeptieren können. Eine Demokratie könnte solche Köpfe aushalten …. muss sie wohl auch.

Aber nicht um jeden Preis.

Es grüßt,
das Smamap

BREXIT

Allerorten wäre in den letzten Tagen zu lesen gewesen, wie das zu bewerten ist, wenn die Briten sich mehrheitlich dafür entscheiden, einen eigenen Weg zu gehen.

Tonnen von sog. Experten meldeten sich zu Wort, um ein solches Ergebnis zu bewerten.

Ich muss sagen, ich hab das alles nicht gelesen (höchstens die Überschriften). Denn was soll all diese Kaffee-Satz-Leserei. Zum einen mag das komplett überflüssig sein, wenn das Ergebnis dann doch ein anderes sein sollte. Und zum anderen, kann niemand die Auswirkungen letztlich schlüssig voraussagen.

Auch ich bin der Meinung, dass ein Brexit negativ zu beurteilen wäre. Nämlich zum einen für die EU und für GB, hinsichtlich der erheblichen Auswirkungen, und zum anderen deswegen (was mir noch gewichtiger erscheint), weil die Briten damit die EU, aus meiner Sicht, schmälich im Stich gelassen hätten, um sich ihrem Unabhängigkeitsgefühl und dem Gefühl, niemanden zu brauchen (a la Commenwealth des 18. Jahrhunderts) hinzugeben.

Wie sagte gestern einer in den Nachrichten kommentarweise: Auch DIE Briten, die sich für den Brexit entscheiden, halten den Atem an, in dem Gefühl, etwas unverzeichliches getan zu haben.

Wie auch immer ……….. das Ganze ist eine demokratische Entscheidung, und als solche zu aktzeptieren. Wie auch immer sie ausfallen möge. Niemand muss diese Entscheidung mögen. Auch nicht die Auswirkungen. ABER …. sie wurde dann demokratisch getroffen. Und die Konsequenzen werden diejenigen zu tragen haben, die die Entscheidung mehrheitlich getroffen haben. Auch DAS ist Demokratie.

Das Wesen der Demokratie ist, dass Entscheidungen mehrheitlich getroffen werden, und auch von denen mitzutragen sind, die der Minderheit angehören. Es ist dabei Aufgabe jedes Einzelnen, sich seine Entscheidungen nicht zu leicht zu machen. Insofern erfordert eine Demokratie den mündigen Bürger (wobei ich dabei so manches Mal meine Zweifel habe).

Es grüßt,
das Smamap

Wir sind das Volk

Österreich hat gewählt.

Und ein gemäßigter Kandidat wurde zum Bundespräsidenten gewählt.

Wie immer redet sich jeder das Ergebnis zurecht, und zieht sich das heraus, was ihn am Besten aussehen lässt.

Für mich hat dort die Demokratie gewonnen. Der Kandidat mit den meisten Stimmen erhält das Amt. Denkbar knapp, aber doch. Und der unterlegene Kandidat gratuliert zum Sieg (oder gesteht die Niederlage ein; wie immer auch die Formulierung lautet).

So gehört sich das in einer Demokratie.

Der Souverän, das Volk, hat entschieden.

Und immerhin haben über 50% der Wähler diese Entscheidung getragen.

Man hätte sich vll gewünscht, dass das Ergebnis eindeutiger ausgefallen wäre. Denn SO heißt das immerhin, dass sehr viele mit dem unzufrieden sind, was bisher gelaufen war.

Und z.T. war das deshalb sicherlich auch eine Protestwahl.

Es wird jeder Politiker, jede Partei, alle Institutionen, alle werden sie ihre Konsequenzen daraus zu ziehen haben. Denn das Ergebnis sagt NICHT, dass ein „weiter so“ praktiziert werden kann.

Aber auch DAS nennt man Demokratie. Das Volk sagt den Regierenden Bescheid.

Die Frage ist nur, ob die Regierenden die richtigen Schlüsse daraus ziehen.

Eines, so finde ich, haben diese Wahlen in Österreich gezeigt: Nämlich dass trotzdem ein Rechtspopulist noch sehr viel mehr, als andere, Forderungen und Behauptungen in den Raum stellt, deren Hintergrund/Wahrheitsgehalt unterdimensioniert ist, es dennoch sehr viele Menschen gibt, die, ev. auch aus dem Bauch heraus, wissen, wie sie dies beurteilen. Sprich das Potential gegen Rechts ist immens.

Und noch eines hat die Wahl gezeigt: Trotzdem die Rechten in Österreich mittlerweile Jahrzehnte zugange sind (ich denke zurück an die Hochzeiten eines Jörg Haider), haben sie es nicht geschafft, den Menschen eine andere Realität einzureden, als diejenige, die die Menschen erleben.
Da überlege man sich nur mal, wie es wäre, wenn die sog. „Etablierten“ nur halbwegs ihre Hausaufgaben gemacht hätten.

Wollte man einen Vergleich von der FPÖ zur AfD ziehen, dann müsste man sagen, dass die AfD noch nicht einmal ansatzweise soweit ist, denn eine Diskussionkultur die so aussieht, dass man ein Gespräch abbricht, wenn einem das nicht gefällt, was der andere sagt, das hat mit Demokratie schon gleich gar nichts zu tun.

Es grüßt,
das Smamap

Ein echter Politiker

Vorhin las ich folgenden Satz in einem Bericht zum Thema „Flüchtlingspolitik“

Angesichts des andauernden Umfragehochs der rechten FPÖ schwenkte die Wiener Regierung in den letzten Wochen allerdings um und kündigte eine Reihe von restriktiven Maßnahmen an.

Das ist genau DAS, was ich stets an IRGENDWELCHEN Politikern in IRGENDWELCHEN Ländern massiv kritisiere. Zumindest wenn es sich um demokratische Länder, nach unserem Verständnis, handelt:

Politik wird nicht danach gemacht, was für die Menschen am Besten ist, sondern danach, was am Meisten hilft, um die eigene Macht zu sichern, bzw. die Wahrscheinlichkeit zu erhöhen, die nächsten Wahlen zu gewinnen. Dabei scheint der Zweck die Mittel zu heiligen.

Wo bitte sind die Politiker oder die Partei, die Politik einzig nach dem ausrichten, was den Menschen dient, ohne Rücksicht auf eigenes Ansehen bzw. die Chancen Wahlen zu gewinnen? Nach meinem Verständnis hat die Politik im Dienste der Menschen zu stehen, und nichts anderes!!!

Wie seht Ihr das?

Es grüßt,
das Smamap

Noch ist Polen nicht verloren

Wenn man sich das ansieht, was im Moment in Polen abläuft, dann kann man das nur als Katastrophe bezeichnen.

Mir fällt dazu nur ein Wort ein: Machtübernahme

Man kann nur froh sein, dass die Väter unseres Grundgesetzes, in weiser Voraussicht, Regeln geschaffen haben, die Derartiges verhindern.

Was da abläuft, ist schlicht, dass das Volk aus einer Stimmungslage heraus, eine Regierung gewählt hat (bis hierhin ist nichts dagegen zu sagen), die alle Hebel in Bewegung setzt, um die Machtinstrumente des Staates in ihrem Sinn umzupolen.
Was ihnen dabei zupass kommt, ist die Tatsache, dass das Parlament durch die jetzt bestehenden Mehrheiten, offenbar jegliche Abläufe und Gesetze verändern kann. Ausgelöst wurde das Alles durch eine sehr geringe Wahlbeteiligung jener Menschen, die anders denken als die jetzt an die Macht gekommene Regierung.

Man sieht daraus, was passieren kann, wenn man meint, nicht zur Wahl zu gehen, wäre absolut egal.

Was da am Entstehen ist, ist ein autokratisches, um nicht zu sagen, ein diktatorisches System.

Ich bin der Ansicht, das demokratische Europa, allen voran die einzelnen Demokratien, haben die Pflicht, alles erdenklich Mögliche zu tun, um Einfluss zu nehmen. Einfach deswegen, weil es so sein wird, wie immer in solchen Situationen, nämlich dass die Menschen dort die Leidtragenden sein werden, und es nicht auszuschließen ist, dass es letztlich vieler Opfer bedürfen wird, um wieder dorthin zu kommen, wo die Menschen eig sein wollen.

Was es bedeutet, ringsherum die Einstellung zu haben, dass einen das nichts angeht, und es schon nicht so schlimm werden wird, das sollten wir Deutschen am besten beurteilen können. Und was in unserem Nachbarland abläuft, das kann uns nun mal nicht egal sein.

Und es kann auch nicht sein, dass das demokratische Europa eine solche Entwicklung fördert, indem weiterhin alle finanziellen Mittel so fließen, wie bisher.

Meine Meinung.

Es bleibt zu hoffen, dass die Polen selbst, das Heft in die Hand nehmen werden. In diesem Sinne ist Polen nicht nicht verloren.

Es grüßt,
das Smamap